Sitzung
Stadt/040/2019
Mandant
Stadt Eisenberg
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenberg
Raum
in den Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.05.2019
Zeit
18:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag auf Ausweisung eines Grabungsschutzgebietes nach § 22 Denkmalschutzgesetzes des Landes Rheinland-Pfalz - INFO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 609/FB 2/2019
Ö 2
K 75 - Fahrbahnerneuerung in der OD Stauf;
Kostenübernahme des Bauabschnittes im Bereich der Hohe Straße Nr. 1 - 2 durch die Stadt Eisenberg
Aufstellung eines Straßenausbauprogrammes für den Ortsteil Stauf für die Ausbaumaßnahme in der Hohe Straße in Stauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 599/FB 2/2019
Ö 3
Bauangelegenheiten
 
Ö 3.1
Bebauungsplan Staufer Straße
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB zur Erstellung des Bebauungsplanes "Staufer Straße"
2. Genehmigung des Entwurfsplanes und Auftrag an die Verwaltung zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 601/FB 2/2019
Ö 3.2
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Albrecht-Dürer-Straße mit Abweichung vom Bebauungsplan "Schulzentrum im Kindchestal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 605/FB 2/2019
Ö 3.3
Erweiterung des bestehenden Wohnhauses in der Kerzenheimer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 603/FB 2/2019
Ö 3.4
Austausch der Folien von bestehenden Werbeanlagen, Anbringung eines neuen Werbeträgers und Erstellung eines neuen Werbepylons Am Gielbrunnen mit Befreiuung vom Bebauungsplan Industriepark Eisenberg-Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

 606/FB 2/2019
Ö 3.5
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses im Gustav-Heinemann-Ring mit Befreiung vom Bebauungsplan "Wingertsberg Teil C"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 604/FB 2/2019
Ö 3.6
Umnutzung der Häuser "Im Park"
Umnutzung des bestehenden Einfamilienwohnhauses (Villa im Park) zu Arbeiterwohnungen
Umnutzung des bestehenden Einfamilienhauses (Gärtnerhaus) zu Arbeiterwohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 607/FB 2/2019
Ö 3.7
Erweiterung des Mehrgenerationenspielplatzes um mehrere Spielgeräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 608/FB 4/2019
Ö 4
Bevollmächtigung des Stadtvorstandes sowie der ausgewiesenen Ratsmitglieder zur Prüfung und Abwicklung der Kitaplätze, die benötigt werden (rechtzeitige Antragstellung der Zuschüsse)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen