Sitzung
Stadt/042/2019
Mandant
Stadt Eisenberg
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenberg
Raum
in den Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.08.2019
Zeit
18:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Straßenausbauprogramm 2020-2024 Eisenberg, Steinborn, Stauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Beschlussfassung über die Zustimmung zur Bildung und Übertragung eines Geschäftsbereichs auf die erste Beigeordnete der Stadt Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 633/FB 1/2019
Ö 3
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenberg (Pfalz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Auftragsvergaben:
 
Ö 4.1
Auftragsvergabe - Planung brandschutztechnische Sanierung des Kindergartens St.Elisabeth, Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Auftragsvergabe Vollausbau Berliner Straße, Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Auftragsvergabe Vollausbau Friedenstraße, Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.4
Auftragsvergabe Sanierung Ölabscheider K 76 / Kerzenheimer Straße, Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.5
Auftragsvergabe Planungsauftrag Fertigstellung der Erschließung der Bürgermeister-Becker-Straße in Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bebauungsplan "An der Wattenheimer Straße II" in Hettenleidelheim, Ansiedlung eines großflächigen Lebensmitteldiscounters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 6
Errichtung eines großflächigen Lebensmitteldiscounters in Göllheim - Raumordnerische Prüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Neubau eine Wohnhauses "Willy-Brandt-Straße" - Befreiung vom Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Fakultativer Rahmenbetriebsplan für den Formsandtagebau "Heimelmäus" in der Gemarkung Eisenberg
Stellungnahme nach § 54 BBergG im Zulassungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen