Eisenberg

Die aktuelle Periode des 5- Jahresprogrammes für den Straßenausbau läuft Ende 2019 ab.

Bis auf die Schulstraße wurden alle geplanten Maßnahmen umgesetzt oder sind in Bearbeitung. Mit dem Abschluss der Arbeiten in der Frieden- und Berliner Straße ist das Ausbauprogramm 2015 – 2019 erfüllt.  Die Baumaßnahmen wurden  zum Teil in Koordination mit Wasser- und Kanalbaumaßnahmen durchgeführt, was den Kosten für den Straßenausbau sehr entgegen gekommen ist.

 

Eine Änderung des derzeitigen Ausbauprogrammes 2015-2019 ist vorzunehmen, sodass der Ausbau der Schulstraße entfällt. Die Maßnahme wird ins anschließende Ausbauprogramm aufgenommen. 

 

Die Finanzierung der Maßnahmen wird zu 70 % von der Solidargemeinschaft der Grundstückseigentümer und zu 30 % von der Stadt Eisenberg finanziert.

Eine Anhebung der wiederkehrenden Beiträge ist für die Erfüllung des vorgeschlagenen Ausbauprogrammes planmäßig nicht notwendig.

 

Wie erwähnt läuft das aktuelle Programm Ende 2019 aus. Um in Zukunft ebenfalls wieder öffentliches Eigentum zu erhalten, hier Straßen und Gehwege auszubauen, bedarf es eines neuen Programmes für die künftigen 5 Jahre 2020 – 2024.

 

Bei der Auswahl der Straßen wurde, neben der optischen Inspektion durch die Verbandsgemeindewerke, auf Tragfähigkeitsmessungen der Gesellschaft für Straßenanalyse (GSA), das Pavement Management System von 2006, sowie künftig, geplante Leitungsarbeiten im Bereich Wasser und Kanal zurückgegriffen.

 

Die Tragfähigkeitsmessung der Straßenflächen gibt an welche Restdauer ohne zusätzliche Verstärkung vom Straßenkörper noch erwartet werden kann. So ist bspw. die Industriestraße schon über diesen Horizont hinaus. Eine Verstärkung um 10 cm müsste durchgeführt werden, um den Dimensionierungszeitraum zu erreichen, sodass die Tragfähigkeit der Straße für weitere 20 Jahre gesichert ist. Weitere Straßen deren Restnutzungsdauer unter 10 Jahren liegt sind bspw. die Robert-Koch-Straße, die Hans-Böckler-Straße sowie Teile der Pestalozzistraße. Die Sanierung einer Asphaltdeckschicht kommt bei allen vorgeschlagenen Straßen nicht mehr in Frage. Die Sanierung der Decke entspricht einer Unterhaltungsmaßnahme und die Kosten müssten alleine von der Stadt Eisenberg getragen werden, ohne das Abrechnen über den WKB.

 

Neben den Tragfähigkeitsmessungen wurden weitere Aspekte der Verbandsgemeindewerke erfasst, um wie in der Vergangenheit auch, Synergieeffekte beim Ausbau zu erzielen. So wurde eine neuralgische Strecke der Kerzenheimer Straße aufgenommen, da hier noch Handlungsbedarf von Seiten des Kanalwerks besteht.

 

Neben den zu sanierenden Gehwegen und Straßen ist ebenfalls die Straßenbeleuchtung zu erneuern. Dazu wurden weitere 100.000 € für die kommenden Jahre kalkuliert, um die Umstellung der Beleuchtung auf LED-Technik weiter voranzutreiben.

 

Die beitragsfähigen Kosten für den WKB belaufen sich für die kommenden Jahre  2020 – 2024 auf geschätzte 2.708.400 € inkl. Planungskosten.

 

Steinborn

Das  Ausbauprogramm für Steinborn sieht über den gleichen Zeitraum die vom Ortsbeirat festgelegten Gehwege zum Ausbau und zur Verbreiterung vor, einschließlich der Erneuerung der Beleuchtung. Im Entwurf des Ausbauprogramms finden sich Gehwege in der Theodor-Storm-Straße, der Lessingstraße sowie der Richard-Wagner-Straße wieder. Auch hierbei werden Synergieeffekte mit dem Wasserwerke, dem Kanalwerk und der KEEP GmbH anvisiert. Der Entwurf wird noch im Ortsbeirat Steinborn beschlossen und dann dem Stadtrat vorgelegt.

Die beitragsfähigen Kosten für den Gehwegausbau in Steinborn belaufen sich für die kommenden 5 Jahre auf 560.400 € inkl. Planungskosten. Daneben wurde wie für Eisenberg ein Kostenblock von 25.000 € für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Steinborn bereit gestellt.

 

Stauf

Die Ortsdurchfahrt in Stauf wird 2019 im Zuge der Maßnahme vom Kreis ausgebaut. Darin enthalten ist auch ein Teilstück in der Nähe des Brunnens, wo das Pflaster saniert wird. Die Kosten der Stadt wurden in einem gesonderten Beschluss bereits vor der Sommerpause 2019 beschlossen. Weitere Maßnahmen sind derzeit nicht absehbar.

 

Das Straßenausbauprogramm kann aufgrund von sich ändernden Rahmenbedingungen angepasst werden, sollte dies für notwendig gehalten werden. Hierfür erfolgt dann auch ein separater Beschluss.

 

Herr Zurowski beantwortet einzelne Fragen aus dem Gremium.

Es folgt eine kurze Diskussion über die Möglichkeit Fahrradwege mit einzubringen.

 

Die Verwaltung informiert, dass ein Termin mit einem Planungsbüro ansteht, bei dem ein verbandsgemeindeweiter Radwegeplan erstellt werden soll.

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt einstimmig das vorliegende Straßenausbauprogramm 2020-2024 für Eisenberg und Steinborn und stimmt einstimmig zu, die entsprechenden Maßnahmen in den kommenden fünf Jahren umzusetzen. Zudem wird das Straßenausbauprogramm 2015-2019 von Eisenberg dahingehend geändert, dass der Ausbau der Schulstraße nicht ausgeführt wird.