Sitzung
Stadt/041/2019
Mandant
Stadt Eisenberg
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenberg
Raum
in den Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.08.2019
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
 
Ö 2
Verpflichtung der neugewählten Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ernennung des Stadtbürgermeisters; Vereidigung und Einführung in sein Amt
 
Ö 4
Ehrung des ausscheidenden Bürgermeisters
 
Ö 5
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenberg (Pfalz)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.1
Antrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufspaltung des bisherigen Bau- & Umweltausschusses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufnahme eines Klimaschutzartikels

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.3
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenberg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Wahl der Beigeordneten; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bildung der Ausschüsse des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenberg (Pfalz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 9
Festsetzung des Wahltermins zum Beirat für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen