Sitzung
Stadt/054/2020
Mandant
Stadt Eisenberg
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenberg
Raum
in das Ev. Gemeindehaus, Friedrich-Ebert-Straße 13 in Eisenberg
Datum
02.06.2020
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bestätigung von Eilentscheidungen
 
Ö 2.1
Auftragsvergabe Bauarbeiten zur Fertigstellung der Erschließung Wingertsberg Teil D, Bürgermeister-Becker-Straße Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0730/FB 4/2020
Ö 2.2
Erweiterung und Umbau des Kindergartens Ortswiesen - Auftragsvergabe Ingenieurleistungen Fachplanung Technische Ausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0741/FB 4/2020
Ö 2.3
Erweiterung und Umbau des Kindergartens Ortswiesen - Auftragsvergabe Ingenieurleistungen Tragwerksplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0743/FB 4/2020
Ö 2.4
Eilentscheidung - Dorfmoderation und Erstellung eines Dorferneuerungskonzepts im Rahmen der Dorferneuerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0735/FB 4/2020
Ö 2.5
Anbau einer Lager- und Produktionshalle - Am Gielbrunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0737/FB 2/2020
Ö 2.6
Neubau einer Lager- und Produktionshalle am best. Gewerbebetrieb - Am Gielbrunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0738/FB 2/2020
Ö 2.7
Einbau von Gauben und Ausbau des Dachgeschosse zur Wohnung - Dr. Kurt Schumacher Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0739/FB 2/2020
Ö 2.8
Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftsgebäudes am Marktplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.9
Einbau einer Stahlbetontreppe im Gebäude und Anbau einer Fluchttreppe am Kindergarten in der Staufer Straße zur Sicherstellung des Brandschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.10
Nutzungsänderung und Umbau im Erdgeschoss - Büro in drei Wohnungen; Freiherr-vom-Stein-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0734/FB 2/2020
Ö 2.11
Nutzungsänderung Wohnung in Fachfußpflege mit Kosmetik; Robert-Schumann-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0732/FB 2/2020
Ö 3
Nachtragshaushaltssatzung mit -haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Eisenberg (Pfalz)
a) Unterrichtung über Anregungen der Einwohner
b) Beschlussfassung zum vorliegenden Haushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0728/FB 1/2020
Ö 4
Erweiterung und Umbau Kindergarten Ortswiesen - Auftragsvergabe Ingenieurleistungen Fachplanung Elektro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 0754/FB 4/2020
Ö 5
Bauangelegenheiten
 
Ö 5.1
Installation einer Wechselwerbeanlage am Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 0745/FB 2/2020
Ö 5.2
Bau einer Lagerhalle im Industriepark-Süd, Am Gielbrunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0746/FB 2/2020
Ö 5.3
Brandschutztechnischer Umbau des ev. Gemeindehauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0750/FB 2/2020
Ö 6
Verkehrsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Verkehrsangelegenheiten
Einrichtung eines Taxistandes auf dem Marktplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0727/FB 2/2020
Ö 6.2
Verkehrsangelegenheiten
Geschwindigkeitsregelung in der Straße "Am Weinberg" im Baugebiet Wingertsberg Teil D

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

 0729/FB 2/2020
Ö 6.3
Verkehrsangelegenheiten
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in Stauf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 719/FB 2/2020
Ö 6.4
Verkehrsangelegenheiten
Ausweisung eines absoluten Haltverbotes in der Talstraße in Stauf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 711/FB 2/2020
Ö 7
Spendenangelegenheit - Eisenberger Brücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 0747/FB 1/2020
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
a) Antrag der SPD Fraktion: Aktuelle Situation der Kindertagesstätten