SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenberg - 23.01.2024

Sitzung

Stadt/100/2024

Mandant

Stadt Eisenberg

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenberg

Datum

23.01.2024

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Friedhofsangelegenheiten
Ö 2.1	Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofgebührensatzung der Friedhöfe der Stadt Eisenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2.2	Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eisenberg (Pfalz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Überarbeitung und Neufassung der Sondernutzungssatzung mit Gebührenordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bauleitplanung - Bebauungsplan "Gewerbegebiet an der Ebertsheimer Straße" a. Genehmigung der Entwurfsplanung b. Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Ausweisung von Standorten für Photovoltaikanlagen im Außenbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Nutzung des Hauses Isenburg für die Jugendarbeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Ö 7	Beauftragung Architekt für Umsetzung neues KiTa-Gesetz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 8	Beauftragung Küchenplaner Neubau Kita Bunte Welt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen