Sitzung
Stadt/024/2017
Mandant
Stadt Eisenberg
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenberg
Raum
in den Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.08.2017
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachtragshaushaltssatzung mit -haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.1
Unterrichtung über Anregungen der Einwohner zum vorliegenden Nachtragshaushaltsplan
 
Ö 1.2
Beschlussfassung zum vorliegenden Nachtragshaushaltsplan
 
Ö 2
Auftragsvergaben
 
Ö 2.1
Auftragsvergabe Ing.-Leistungen Gienanthstraße und Martin-Luther-Straße Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
Umbau und Sanierung Thomas-Morus-Haus Eisenberg - Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verkehrsangelegenheit
 
Ö 3.1
Änderung der Verkehrsführung in der Hauptstraße am Kreuzungsbereich der Kerzenheimer Straße;
Aufhebung der Einbahnstraßenregelung im Anbindungsbereich zum REWE-Markt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Ausbau Gehwege Goethestraße Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauangelegenheiten
 
Ö 4.1
Nutzungsänderung Tattoostudio in Büronutzung; Hauptstraße in Eisenberg
- Bestätigung einer Eilentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Errichtung eines Öllagers (Container) auf Gewerbegrundstück an der Industriestraße
- Bestätigung einer Eilentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Genehmigung einer Betriebstankstelle mit Waschplatz auf dem Gewerbegrundstück an der Industriestraße
- Bestätigung einer Eilentscheidung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.4
Änderung der Außenwerbung, Am Marktplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.5
Umlegung Wasserleitung Uhlandstraße Steinborn - Gehwegeausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.6
Erneuerung der Werbeanlagen am HIT-Markt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Grünstadt

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 6
Spendenangelegenheiten
 
Ö 6.1
Zuwendungen für die Sanierung der Sandsteinfigur "Hans im Glück"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Zuwendung für die Eisenberger Brücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Zuwendung für das Künstlersymposium

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.4
Zuwendungen für die Sanierung der Sandsteinfigur "Hans im Glück"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.5
Zuwendung für die Eisenberger Kerwe (Sachspende)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen