Problembeschreibung/Begründung:

Die Firma Gienanth möchte in ihrem Werk in der Ramsener Straße 1 ihr Kernherstell-ungsverfahren in der Handformerei von Beta-Set auf Cold Box umstellen. Aus diesem Grund wurde ein Antrag auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gem. § 16 Abs. 2 Bundesimmissionsschutzgesetz gestellt.

Im Rahmen dieses Verfahrens wird die Stadt Eisenberg gemäß § 11 der Neunten Ver-ordnung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beteiligt und um Stellungnahme gebeten.

Aus den beigefügten Unterlagen ist zu entnehmen, warum und wie die geplante Um-stellung erfolgen soll. Zudem ist aus den Unterlagen zu entnehmen, dass zu erwarten ist, dass alle relevanten immissionsschutzrechtlichen Grenzwerte eingehalten werden.

Da aus Sicht der Verwaltung keine negativen Auswirkungen zu erwarten sind, bestehen keine Bedenken gegen das geplante Vorhaben. Eine entsprechende Stellungnahme seitens der Stadt Eisenberg kann empfohlen werden.

Beschlussvorschlag:

Seitens der Stadt Eisenberg bestehen keine Bedenken bzgl. der geplanten Umstellung des Kernherstellungsverfahrens. Eine entsprechende Stellungnahme soll im Beteilig-ungsverfahren nach § 11 der 9. BImSchV an die Kreisverwaltung Donnersberg ergehen.

Finanzierung:

Verbandgemeindeverwaltung

Eisenberg (Pfalz), den 07.12.22

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(Hutzenlaub)                                                                                                                  (Sattler)

Sachbearbeiter                                                                                                              Leiterin Fachbereich 1

(Wohnsiedler)

1.Beigeordneter