Betreff
Besetzung von Ausschüssen
Vorlage
1135/FB 1/2022
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

 

Das ausgeschiedene Ratsmitglied Georg Grünewald war Mitglied folgender Ausschüsse:

-       Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied)

-       Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

-       Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft… (Mitglied)

-       Bau- und Umweltausschuss (Stellvertreter)

-       Sozialausschuss (Stellvertreter)

-       Verbandsversammlung Erdekaut (Stellvertreter)

-       Verbandsversammlung Kulturzweckverband (Mitglied)

 

Nach § 45 Abs. 1 GemO werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt.

In der Anlage zur Beschlussvorlage ist der Vorschlag der CDU-Fraktion gelb markiert.

 

Weiter teilt die CDU-Fraktion mit, dass Ratsmitglied Reiner Unkelbach Fraktionssprecher ist.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt offen abzustimmen. Der Stadtrat stimmt der Besetzung der Ausschüsse wie vorgeschlagen zu.

 


 

Finanzierung:

 

x

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jährliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten)

 

 

(i.d.R. = Kreditbedarf)

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

EUR