Betreff
Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
Vorlage
1134/FB 1/2022
Art
Informationsvorlage

Problembeschreibung / Begründung

 

Mit Schreiben vom 15.09.2022 hat Herr Georg Grünewald mitgeteilt, dass er sein Mandat im Stadtrat zum 30.09.2022 niederlegt.

Nach § 29 Abs. 3 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) rückt entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl Frau Rosemarie Schilling, Paul-Lincke-Str. 36, 67304 Eisenberg, nach.

Frau Schilling hat die Wahl angenommen und wird in der Sitzung des Stadtrates auf ihr Amt verpflichtet.


Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

x

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jähliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten

 

 

(i.d.R = Kreditbedarf

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluß, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

EUR