Betreff
Verpachtung eines Parkplatzes an der Hauptstraße
Vorlage
0989/FB 2/2021
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

Von einem Anwohner der Hauptstraße wird die Verpachtung eines Parkplatzes vor dem Gebäude „Hauptstraße 99“ beantragt. Das Schreiben vom 24.09.2021 mit der Begründung des Antrages liegt als Anlage bei. Weiterhin wurde ein Lageplan des betroffenen Bereiches beigefügt.

Vom Stadtrat ist zu entscheiden, ob dem Antrag stattgegeben wird. Die Entscheidung wird als Präzedenzfall für vergleichbare Anträge dienen. Falls dem Antrag stattgegeben wird ist ein jährlicher Pachtpreis festzulegen. Zur „Freihaltung“ des Parkplatzes müssen entsprechende Maßnahmen, z.B. in Form einer Beschilderung getroffenen werden.  

 


Beschlussvorschlag:

Um Entscheidung wird gebeten

 


Finanzierung:

 

X

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jährliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten)

 

 

(i.d.R. = Kreditbedarf)

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

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