Betreff
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson
Vorlage
0501/FB 1/2021
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

Die Amtszeit der stellvertretenden Schiedsperson läuft am 18.12.2021 ab und die Verwaltung wurde mit Schreiben vom 31.05.2021 darum gebeten, einen Vorschlag zu unterbreiten. Frau Salewski wird gem. § 5 SchO i. V. m. § 7 SchO zur Ernennung durch den Direktor des Amtsgerichts Rockenhausen vorgeschlagen.

 


Beschlussvorschlag:

Wegen Ablauf der Amtszeit ist die Stellvertretung der Schiedsperson neu zu wählen und dem Direktor des Amtsgerichts vorzuschlagen. Bisher war dies Frau Gudrun Salewski in 67304 Eisenberg (Pfalz), die für dieses Amt erneut vorgeschlagen wird.

 


Finanzierung:

 

 

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jährliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten)

 

 

(i.d.R. = Kreditbedarf)

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

 

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jährliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten)

 

 

(i.d.R. = Kreditbedarf)

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

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Verbandsgemeindeverwaltung

Eisenberg (Pfalz), den 14.06.2021

 

 

 

 

_______________________

(Sattler)

Büroleiterin

 

 

 

 

 

______________________________

(Frey)

Bürgermeister