Ergänzung der Ausschüsse

Betreff
Ergänzung der Ausschüsse
Vorlage
0430/FB 1/2020
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

 

Herr Andreas Brauer hat sein Mandat im Verbandsgemeinderat niederlegt. Nachrückerin ist Frau Gisela Mähnert.

 

Herr Brauer war Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:

-       Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied)

-       Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

-       Bau- und Umweltausschuss (Stellvertreter)

-       Werksausschuss (Stellvertreter)

-       Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung (Stellvertreter)

 

Nach § 45 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt. Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung und grundsätzlich geheim durch Stimmzettel. Nach § 40 Abs. 5 GemO kann durch Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Rates die Abstimmung offen durch Handzeichen erfolgen.

 

Die SPD-Fraktion wird um Vorschläge gebeten.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, offen abzustimmen. Der Verbandsgemeinderat stimmt der Besetzung der Ausschüsse wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen, zu.

 

Finanzierung:

 

x

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jährliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten)

 

 

(i.d.R. = Kreditbedarf)

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eisenberg (Pfalz), den 25.05.2020

 

 

 

 

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Steinbrecher-Benz                                                    Sattler

Sachbearbeiterin                                                       Fachbereichsleiterin

 

 

 

 

 

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Frey

Bürgermeister