Problembeschreibung/Begründung:

Herr Andreas Brauer hat sein Mandat im Verbandsgemeinderat niederlegt. Nachrückerin ist Frau Gisela Mähnert.

Herr Brauer war Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:

-       Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied)

-       Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

-       Bau- und Umweltausschuss (Stellvertreter)

-       Werksausschuss (Stellvertreter)

-       Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung (Stellvertreter)

Nach § 45 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt. Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung und grundsätzlich geheim durch Stimmzettel. Nach § 40 Abs. 5 GemO kann durch Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Rates die Abstimmung offen durch Handzeichen erfolgen.

Die SPD-Fraktion wird um Vorschläge gebeten.

Beschlussvorschlag:

Der Verbandsgemeinderat beschließt, offen abzustimmen. Der Verbandsgemeinderat stimmt der Besetzung der Ausschüsse wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen, zu.

Finanzierung:

x

ja

nein

Finanzierung
Gesamtkosten	jährliche	Folge-		Objektbezogene	Einmalige oder jährliche
der Maßnahmen	Kosten/	lasten	Eigenanteil	Einnahmen	laufende Haushaltsbelastung
(Beschaffungs- / Herstellungskosten)			(i.d.R. = Kreditbedarf)	(Zuschüsse / Beträge)	(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)
EUR	EUR		EUR	EUR	EUR

Eisenberg (Pfalz), den 25.05.2020

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Steinbrecher-Benz                                                    Sattler

Sachbearbeiterin                                                       Fachbereichsleiterin

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Frey

Bürgermeister