Problembeschreibung/Begründung:
Herr Christopher Krill hat sein Mandat im Verbandsgemeinderat niedergelegt. Nachrücker ist Herr Wolfgang Schwalb.
Herr Krill war Fraktionssprecher der SPD-Fraktion und Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:
- Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied)
- Bau- und Umweltausschuss (Mitglied)
- Werksausschuss (Mitglied)
- Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung (Mitglied)
- Schulträgerausschuss (Stellvertreter)
Nach § 45 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt. Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung und grundsätzlich geheim durch Stimmzettel. Nach § 40 Abs. 5 GemO kann durch Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Rates die Abstimmung offen durch Handzeichen erfolgen.
Die SPD-Fraktion wird um Vorschläge gebeten.
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Der Verbandsgemeinderat beschließt, offen abzustimmen. Der Verbandsgemeinderat stimmt der Besetzung der Ausschüsse wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen zu.
Finanzierung:
x |
ja |
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nein |
Finanzierung |
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Gesamtkosten |
jährliche |
Folge- |
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Objektbezogene |
Einmalige oder jährliche |
der Maßnahmen |
Kosten/ |
lasten |
Eigenanteil |
Einnahmen |
laufende Haushaltsbelastung |
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(Beschaffungs- /
Herstellungskosten) |
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(i.d.R. = Kreditbedarf) |
(Zuschüsse / Beträge) |
(Mittelabfluss, Kapiteldienst
Folgelasten kalkulatorische Kosten) |
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EUR |
EUR |
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EUR |
EUR |
EUR |
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Eisenberg
(Pfalz), den 21.10.2019
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Steinbrecher-Benz Frey
Verw.-Fachangestellte stv.
Fachbereichsleiterin
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Frey
Bürgermeister