Betreff
Ergänzung der Ausschüsse
Vorlage
397/FB 1/2019
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

 

Herr Christopher Krill hat sein Mandat im Verbandsgemeinderat niedergelegt. Nachrücker ist Herr Wolfgang Schwalb.

 

Herr Krill war Fraktionssprecher der SPD-Fraktion und Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:

 

-       Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied)

-       Bau- und Umweltausschuss (Mitglied)

-       Werksausschuss (Mitglied)

-       Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung (Mitglied)

-       Schulträgerausschuss (Stellvertreter)

 

Nach § 45 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt. Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung und grundsätzlich geheim durch Stimmzettel. Nach § 40 Abs. 5 GemO kann durch Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Rates die Abstimmung offen durch Handzeichen erfolgen.

 

Die SPD-Fraktion wird um Vorschläge gebeten.

 


Anlagenverzeichnis:


Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, offen abzustimmen. Der Verbandsgemeinderat stimmt der Besetzung der Ausschüsse wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen zu.

 


Finanzierung:

 

x

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jährliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten)

 

 

(i.d.R. = Kreditbedarf)

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eisenberg (Pfalz), den 21.10.2019

 

 

 

 

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Steinbrecher-Benz                                        Frey

Verw.-Fachangestellte                                  stv. Fachbereichsleiterin

 

 

 

 

_________________________

Frey

Bürgermeister