Betreff
Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes und Ergänzung der Ausschüsse
Vorlage
361/FB 1/2019
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

Nach seiner Wahl zum 2. Beigeordneten hat Herr Detlef Osterheld sein Mandat als Mitglied des Gemeinderates niedergelegt.

Nach § 29 Abs. 3 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) rückt entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl Herr Tobias Eckel, Steinäckersiedlung 33, Kerzenheim, nach. Herr Eckel hat die Wahl angenommen und wird in der Sitzung des Gemeinderates auf sein Amt verpflichtet.

 

Herr Osterheld wurde als Mitglied bzw. Stellvertreter in folgende Ausschüsse gewählt:

-       Haupt- und Finanzausschuss (Stellvertreter)

-       Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

-       Friedhofsausschuss (Mitglied)

 

Nach § 45 Abs. 1 GemO werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das bisherige Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt. Die FWG Fraktion hat folgende Vorschläge vorgelegt:

-       Haupt- und Finanzausschuss: Tobias Eckel (Stellvertreter)

-       Rechnungsprüfungsausschuss: Steffen Mohr (Mitglied)
                                                   Tobias Eckel (Stellvertreter)

-       Friedhofsausschuss: Tobias Eckel (Mitglied)

 

 

 

 


Anlagenverzeichnis:

 


Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, offen abzustimmen. Der Gemeinderat stimmt der Besetzung der Ausschüsse wie vorgeschlagen zu.

 


Finanzierung:

 

x

ja

 

 

nein

 

Finanzierung

Gesamtkosten

jährliche

Folge-

 

Objektbezogene

Einmalige oder jährliche

der Maßnahmen

Kosten/

lasten

Eigenanteil

Einnahmen

laufende Haushaltsbelastung

 

 

 

 

 

 

(Beschaffungs- / Herstellungskosten)

 

 

(i.d.R. = Kreditbedarf)

(Zuschüsse / Beträge)

(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EUR

EUR

 

EUR

EUR

EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eisenberg (Pfalz), den 15.07.2019

 

 

 

__________________________                                        _____________________

(Steinbrecher-Benz)                                                     (Schmitt)

Sachbearbeiterin                                                                           Ortsbürgermeisterin

 

 

 

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(Frey)                                                                                                 ges.: Frey

Stv. Fachbereichsleiterin                                                            Bürgermeister der Verbandsgemeinde