Problembeschreibung / Begründung
Die Mandate der verstorbenen Mitglieder im Verbandsgemeinderat, Peter Philippi und Klaus Wohnsiedler, sind wieder zu besetzen. Nach § 29 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) rücken entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl Herr Erwin Knoth, Theodor-Storm-Str. 33, Eisenberg, und Herr Ralf Scheufling, Ebertsheimer Str. 12 A, Kerzenheim, nach. Die Herren Knoth und Scheufling haben das Mandat angenommen und werden in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates auf ihr Amt verpflichtet.
Nach § 45 Abs. 1 GemO werden Ersatzleute in Ausschüssen auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das bisherige Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt.
Herr Philippi war Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:
- Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)
- Haupt- und Finanzausschuss (Stellvertreter)
- Werksausschuss (Stellvertreter)
Die FWG Fraktion wird um Vorschläge gebeten.
Herr Wohnsiedler war Mitglied bzw.
Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:
-
Haupt-
und Finanzausschuss (Mitglied)
-
Bau- und
Umweltausschuss (Mitglied)
-
Ausschuss
für Tourismus und Wirtschaftsförderung (Stellvertreter)
Die SPD Fraktion wird um Vorschläge gebeten.
Beschlussvorschlag
Um Entscheidung wird gebeten.
Finanzierung:
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x |
ja |
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nein |
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Gesamtkosten |
jährliche |
Folge- |
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Objektbezogene |
Einmalige oder jähliche |
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der Maßnahmen |
Kosten/ |
lasten |
Eigenanteil |
Einnahmen |
laufende Haushaltsbelastung |
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(Beschaffungs- / Herstellungskosten |
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(i.d.R = Kreditbedarf |
(Zuschüsse / Beträge) |
(Mittelabfluß, Kapiteldienst
Folgelasten kalkulatorische Kosten) |
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Eisenberg (Pfalz), den 01.04.2019
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(Steinbrecher-Benz (Sattler)
Sachbearbeiterin Fachbereichsleiterin
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(Frey)
Bürgermeister