Problembeschreibung/Begründung:
Bei einem Ortstermin mit dem Jugendamt Donnersbergkreis, dem
Landesjugendamt, dem Träger der katholischen Kindertagesstätte und
Ortsbürgermeister Steitz wurde festgestellt, dass für das kommende Kita-Jahr
2018/2019 Kindergartenplätze in der OG Ramsen fehlen.
Aufgrund der räumlichen Verhältnisse in der Kita Ramsen, können dort
zur Zeit keine weiteren Kinder aufgenommen werden.
Es kam die Anfrage an den Ortsbürgermeister, ob im benachbarten
Bürgerhaus für ein Jahr ein Raum für die notwendige Auslagerung einer
Kita-Gruppe
zur Verfügung gestellt werden könne.
Nach einer kurzen Ortsbegehung wurde festgestellt, dass der Raum im EG
geeignet wäre.
Seitens der Ortsgemeinde muss eine Nutzungsänderung für die Nutzung
des Raumes beantragt werden. Ferner muss die Toilette nachträglich genehmigt
werden, auch hierfür ist ein Bauantrag zu stellen.
Danach wird die Untere Bauaufsichtsbehörde
der Kreisverwaltung Donnersbergkreis in Kirchheimbolanden prüfen, ob die
Genehmigung zur Nutzung als Kindertagesstättengruppe erteilt werden kann.
Die Nutzung soll auf ein Jahr befristet
werden. Bis dahin wird sich dann entscheiden, ob der Träger der Kita Ramsen die
Kita durch einen Anbau vergrößern wird.
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat wird gebeten, der
Nutzungsänderung wie vor beschrieben zuzustimmen.
Finanzierung:
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ja |
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nein |
Finanzierung
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Gesamtkosten |
jährliche |
Folge- |
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Objektbezogene |
Einmalige oder jährliche |
der Maßnahmen |
Kosten/ |
lasten |
Eigenanteil |
Einnahmen |
laufende Haushaltsbelastung |
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(Beschaffungs- / Herstellungskosten) |
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(i.d.R. = Kreditbedarf) |
(Zuschüsse / Beträge) |
(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten
kalkulatorische Kosten) |
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EUR |
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