Empfehlung:

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Eisenberg (Pfalz) empfiehlt mehrheitlich die Aufteilung in Schrebergärten. Über diese Angelegenheit soll zunächst im Ortsbeirat Steinborn beraten und anschließend im Stadtrat beschlossen werden.

 

 

Ausschussmitglied Herr Knoth verlässt während des Tagesordnungspunktes die Sitzung.

 

Bevor über den Tagesordnungspunkt Nr. 4 beraten wurde, wurde diesbezüglich die Niederschrift der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses aufgegriffen. Drei Punkte (in der nachfolgenden Problembeschreibung „fett“ markiert) sollen einstimmig ergänzt bzw. abgeändert werden:

 

In der letzten Sitzung machte sich der Bau- und Umweltausschuss bei der Begehung des ehemaligen Spielplatzes in der Richard-Wagner-Straße im Ortsteil Steinborn Gedanken, wie man das schon seit längerer Zeit ungenutzte Grundstück zukünftig nutzen könnte.

 Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses machten u. a. folgende Vorschläge:

-       Bau eines Wohnhauses

-       Bau eines Tiny-Hauses

-       Aufteilung in Schrebergärten

-       das Anlegen eines Rückhalteauffangbeckens

-       Erbpacht

-       Grundstück als solches erhalten und gezielter bepflanzen

 Die Punkte 2 bis 6 fanden auch überwiegend die Zustimmung der Anwohner,  

 die bei der Begehung des Spielplatzes zugegen waren.

 Bei dem Punkt „Erbpacht“ gibt es zu beachten, dass ein Erbpachtvertrag

 abgeschlossen werden müsste, der eine Laufzeit von etwa 99 Jahren hat. Der  

 mit diesem Vertrag verbundene und jährlich anfallende Erbpachtzins beträgt in

 der Regel 3-5 % des Grundstückswertes.