Sitzung
Stadt/065/2021
Mandant
Stadt Eisenberg
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenberg
Raum
per Video- und Telefonkonferenz
Datum
08.06.2021
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes und Ergänzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0932/FB 1/2021
Ö 2
Vorstellung der virtuellen Museen im Rahmen des KuLaDig-Projektes
 
Ö 3
Angebot Beratung hinsichtlich Einsparungsmöglichkeiten im städtischen Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Antrag der Parteilosen Fraktion: Antrag auf Umsetzung/Überwachung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz in Bezug auf § 10 Absatz 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Spendenangelegenheiten
 
Ö 5.1
Spendenangelegenheit - Kletterwand Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0928/FB 1/2021
Ö 5.2
Spendenangelegenheit - Kletterwand Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0931/FB 1/2021
Ö 5.3
Spendenangelegenheit - Kletterwand Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0935/FB 1/2021
Ö 6
Bauangelegenheiten
 
Ö 6.1
Umbau und Erweiterung eines bestehenden Mehrfamilienwohnhauses in der Pestalozzistraße zu 6 seniorengerechten Wohnungen und einer weiteren Wohneinheit mit einer Nutzungsänderung von Nebengebäuden von einem Schankraum zu Lagerflächen und einem Trockenraum zu einer weiteren Garage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0933/FB 2/2021
Ö 6.2
Bauvoranfrage zum Anbau eines Mehrfamilienwohnhauses an ein bestehendes Mehrfamilienwohnhaus im Ostring

Beschluss: zurückgestellt

 0934/FB 2/2021
Ö 7
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Stauf;
Auswertung der Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Tempo 30-Zone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0883/FB 2/2021
Ö 8
Auftragsvergabe - Gehwegausbau Theodor-Storm-Straße Steinborn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

 0937/FB 4/2021
Ö 9
Ausschreibung Betreiber für Toilettenwagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0915/FB 2/2021
Ö 10
Ausschreibung Betreiber Geschirrspülmobil

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0916/FB 2/2021
Ö 11
NEU Auftragsvergabe zur Erstellung der Unterlagen zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0939/FB 2/2021
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen