SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenberg - 29.01.2019 - 18:30-20:55 Uhr

Sitzung

Stadt/036/2019

Mandant

Stadt Eisenberg

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenberg

Raum

in den Sitzungssaal des Rathauses

Datum

29.01.2019

Zeit

18:30-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Hauptstraße" sowie der Erweiterung I des Sanierungsgebietes "Hauptstraße" im Bereich der Kreuzung "Ripperter Straße/Ebertsheimer Straße/Tiefenthaler Straße/Hauptstraße" der Stadt Eisenberg nach § 162 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	559/FB 2/2018	Vorlage
Ö 2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan der Stadt Eisenberg (Pfalz) für die Haushaltsjahre 2019/2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 0	561/FB 1/2019	Haushaltsplan Stadt
Ö 3	Jahresrechnung 2017 der Stadt Eisenberg (Pfalz) a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden b) Entlastungserteilung Beschluss: einstimmig beschlossen	555/FB 1/2018	Rechenschaftsbericht Anhang zur Bilanz Bilanz Ergebnisrechnung Ergebnisrechnung Teilhaushalte Finanzrechnung Finanzrechnung Teilhaushalte Anlagennachweis Wirtschaftsgüter Anlagennachweis Sonderposten Forderungsuebersicht Verbindlichkeitsuebersicht
Ö 4	Spendenangelegenheiten
Ö 4.1	Spendenangelegenheit - Zuwendung für die Brücke Beschluss: einstimmig beschlossen	562/FB 1/2019	Vorlage
Ö 4.2	Spendenangelegenheiten a) Zuwendung Kindertagesstätten Eisenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	552/FB 1/2018	Vorlage
Ö 5	Darlehensangelegenheiten - Zinsanpassung Beschluss: einstimmig beschlossen	553/FB 1/2018	Vorlage
Ö 6	Zulassung des Hauptbetriebsplanes 2018 - 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	549/FB 2/2018	Vorlage
Ö 7	Bauangelegenheiten
Ö 7.1	Umbau des ehem. Bürgerhauses an der Würzgasse zu 5 Wohnungen, Bistro mit Außengastronomie sowie Büroräumen Beschluss: einstimmig beschlossen	556/FB 2/2018	Vorlage
Ö 7.2	Neubau am ehemaligen Bürgerhaus mit 19 Wohnungen Beschluss: einstimmig beschlossen	557/FB 2/2018	Vorlage
Ö 7.3	Bauleitplanung - IV. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark-Süd a. Genehmigung der Entwurfsplanung b. Auftrag an die Verwaltung zur Durchführung des Änderungsverfahrens nach § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	558/FB 2/2018	Vorlage
Ö 7.4	Nutzungsänderung der ehem. Bäckerei zur Burger Takeaway & Delivery; Neustraße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 7	565/FB 2/2019	Vorlage
Ö 8	Geschützter Landschaftsbestandteil "Staufer Lehmkuhlen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	564/FB 2/2019	Vorlage
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen