Sitzung
Stadt/093/2023
Mandant
Stadt Eisenberg
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenberg
Raum
in den Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.07.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Übergabe der Dokumentation der Gussofenplatten-Sammlung Gienanth
 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Eisenberg - Bebauungsplan "Wingertsberg Teil E"
a. Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren nach den §§ 4 Abs. 2 und 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen
b. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Wingertsberg Teil E“
c. Beschluss der Gestaltungssatzung für die bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1241/FB 2/2023
Ö 4
1. Änderung der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Eisenberg - Zustimmung der Stadt Eisenberg gemäß § 67 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1242/FB 2/2023
Ö 5
Übertragung der überörtlichen Aufgaben der Tourismus- und Wirtschaftsförderung auf die Verbandsgemeinde Eisenberg nach § 67 Abs. 3 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 1223/FB 2/2023
Ö 6
Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK-RP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 3

 1239/FB 1/2023
Ö 7
Änderungen der Satzungen für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten vom 01.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1244/FB 3/2023
Ö 8
Bauvorhaben - Errichtung einer Dachgaube in einem Mehrfamilienwohnhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen