Problembeschreibung/Begründung:

 

Herr Dr. Karsten Schilling hat sein Mandat im Verbandsgemeinderat niedergelegt. Nachrückerin ist Frau Kirsten Hoch-Groskurt.

 

Herr Dr. Karsten Schilling war Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:

-       Haupt- und Finanzausschuss (Mitglied)

-       Werksausschuss (Stellvertreter)

-       Rechnungsprüfungsausschuss (Stellvertreter)

 

Nach § 45 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt. Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung und grundsätzlich geheim durch Stimmzettel. Nach § 40 Abs. 5 GemO kann durch Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Rates die Abstimmung offen durch Handzeichen erfolgen.

 

Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorschlag zur Besetzung der Ausschüsse vorgelegt, der als Anlage beiliegt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt offen abzustimmen. Der Verbandsgemeinderat stimmt der Besetzung der Ausschüsse, wie von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen, zu.

 

Finanzierung:

 

x

ja

nein

 

Finanzierung
Gesamtkosten	jährliche	Folge-		Objektbezogene	Einmalige oder jährliche
der Maßnahmen	Kosten/	lasten	Eigenanteil	Einnahmen	laufende Haushaltsbelastung
(Beschaffungs- / Herstellungskosten)			(i.d.R. = Kreditbedarf)	(Zuschüsse / Beträge)	(Mittelabfluss, Kapiteldienst Folgelasten kalkulatorische Kosten)
EUR	EUR		EUR	EUR	EUR

 

 

 

 

Eisenberg (Pfalz), 14.01.2021

 

 

 

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Steinbrecher-Benz                                                                        Sattler

Sachbearbeiterin                                                                           Fachbereichsleiterin

 

 

 

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Frey

Bürgermeister