Sitzung: 12.08.2019 Gemeinderat Kerzenheim der Gemeinde Kerzenheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen
a) Kinderturnen
Die Vorsitzende berichtet, dass das Angebot der TSG zum Kinderturnen sehr gut angenommen werde. Zurzeit seien 18 Kinder angemeldet.
b) Kerzenheimer Wald
Vom Forstamt Donnersberg liegt ein Schreiben vor, das auf eine Abweichung des Haushalts hinweist. Wegen der Schäden aufgrund der trockenen Sommer wurden Fördermittel in Höhe von 5.000 € zur Aufforstung beantragt.
In diesem Zusammenhang weist Ortsbürgermeisterin Schmitt darauf hin, dass der diesjährige Waldbegang am 14. September stattfinde.
c) Ausbau der
Ringstraße
Mit dem Ausbau der Ringstraße wird voraussichtlich am 2. Dezember begonnen, informiert die Vorsitzende. Wie weit man komme, wird von der Witterung abhängen. Es bleibe zu hoffen, dass die Arbeiten in der Eisenberger Straße bis dahin abgeschlossen seien.
d) Kita Eidechsennest
Die Garage an der Kindertagesstätte muss saniert werden. Außerdem gibt es Probleme mit dem Abwasser bei Starkregen. Die Angelegenheiten werden im nächsten Bau- und Umweltausschuss behandelt. Von den Werken werden Vorlagen erstellt.
In diesem Zusammenhang kündigt sie an, dass in der nächsten Runde, wegen der immer häufiger werdenden Starkregenereignisse, über ein Hochwasserschutzkonzept für die Gemeinde Kerzenheim mit Rosenthal beraten werden wird. Da hier die Einholung umfangreicher Gutachten notwendig werden wird, wurden von den Werken bereits Angebote angefordert.
e)
Straßenausbauprogramm
Um das nächste Straßenausbauprogramm von 2021 – 2025 festlegen zu können, wird in der nächsten Sitzungsrunde über eine Straßentragfähigkeitsuntersuchung beraten werden.
f) Entschuldungsfonds
In diesem Jahr wurden aus dem Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz 55.000 € an die Gemeinde ausgezahlt.
g) Aushilfe für
Bauhof
Die Ortsbürgermeisterin berichtet, dass zur Unterstützung der beiden gemeindlichen Arbeiter dringend eine Saisonkraft auf Minijob-Basis gesucht werde.
h) Fahrzeug für
Gemeindearbeiter
In einer der nächsten Sitzungen wird über die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges beraten werden.
i) Parkverhalten
Die Ratsmitglieder Mang und Weber machen darauf aufmerksam, dass sowohl in der Göllheimer- als auch in der Alten Eisenberger Straße die Parkverbote nicht beachtet werden. Da beide Straßen wegen der Bauarbeiten in der Eisenberger Straße als Umleitungsstrecken dienen, sollte das Ordnungsamt hier verstärkt kontrollieren.
Ortsbürgermeisterin Schmitt empfiehlt, die Parksünder zu fotografieren und anzuzeigen.