Sitzung: 15.04.2019 Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Eisenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 353/FB 1/2019
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Vorschlag der SPD- sowie der FWG-Fraktion einstimmig zu, die Ausschüsse mit den Personen, wie vorgetragen, zu belegen.
Die Mandate der verstorbenen Mitglieder im Verbandsgemeinderat, Peter Philippi und Klaus Wohnsiedler, sind wieder zu besetzen. Nach § 29 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) rücken entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl Herr Erwin Knoth, Theodor-Storm-Str. 33, Eisenberg, und Herr Ralf Scheufling, Ebertsheimer Str. 12 A, Kerzenheim, nach. Die Herren Knoth und Scheufling haben das Mandat angenommen.
Bürgermeister Frey verpflichtet die beiden Personen per Handschlag auf ihr Amt. Die beiden Niederschriften liegen als Anlage 1 + 2 bei.
Nach § 45 Abs. 1 GemO werden Ersatzleute in Ausschüssen auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das bisherige Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt.
Herr Philippi war Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:
- Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)
- Haupt- und Finanzausschuss (Stellvertreter)
- Werksausschuss (Stellvertreter)
Herr Wohnsiedler war Mitglied bzw.
Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:
-
Haupt-
und Finanzausschuss (Mitglied)
-
Bau- und
Umweltausschuss (Mitglied)
-
Ausschuss
für Tourismus und Wirtschaftsförderung (Stellvertreter)
Die beiden
Fraktionen schlagen vor, den jeweiligen Ausschuss mit der Person zu belegen:
Die Mandate der verstorbenen Mitglieder im Verbandsgemeinderat, Peter Philippi und Klaus Wohnsiedler, sind wieder zu besetzen. Nach § 29 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) rücken entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl Herr Erwin Knoth, Theodor-Storm-Str. 33, Eisenberg, und Herr Ralf Scheufling, Ebertsheimer Str. 12 A, Kerzenheim, nach. Die Herren Knoth und Scheufling haben das Mandat angenommen und werden in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates auf ihr Amt verpflichtet.
Nach § 45 Abs. 1 GemO werden Ersatzleute in Ausschüssen auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das bisherige Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt.
Herr Philippi war Mitglied bzw. Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:
- Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)
- Haupt- und Finanzausschuss (Stellvertreter)
- Werksausschuss (Stellvertreter)
Herr Wohnsiedler war Mitglied bzw.
Stellvertreter in folgenden Ausschüssen:
-
Haupt-
und Finanzausschuss (Mitglied)
-
Bau- und
Umweltausschuss (Mitglied)
-
Ausschuss
für Tourismus und Wirtschaftsförderung (Stellvertreter)
Die beiden Fraktionen schlagen vor, den
jeweiligen Ausschuss mit der Ersatzperson zu belegen:
Rechnungsprüfungsausschuss: Mitglied Erwin Knoth
Haupt-und Finanzausschuss: Stellv. Mitglied
Erwin Knoth
Werksausschuss: Stellv. Mitglied Erwin Knoth
Haupt- und Finanzausschuss: Mitglied Ralf
Scheufling
Bau- und Umweltausschuss: Mitglied Ralf
Scheufling
Ausschuss für Tourismus und
Wirtschaftsförderung: Stellv. Mitglied Ralf Scheufling
Die beiden
Fraktionen schlagen vor, den jeweiligen Ausschuss mit der Ersatzperson zu
belegen:
Rechnungsprüfungsausschuss: |
Mitglied
Erwin Knoth |
Haupt-und
Finanzausschuss |
Stellv.
Mitglied Erwin Knoth |
Werksausschuss: |
Stellv.
Mitglied Erwin Knoth |
|
|
Haupt-
und Finanzausschuss |
Mitglied
Ralf Scheufling |
Bau-
und Umweltausschuss |
Mitglied
Ralf Scheufling |
Ausschuss
für Tourismus und Wirtschaftsförderung |
Stellv.
Mitglied Ralf Scheufling |
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