Sitzung: 16.01.2019 Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Eisenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 339/FB 1/2019
Frau Heike Sattler fasst die
wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes für die Jahre 2019 und 2020 zusammen und
erläutert die Änderungen im Stellenplan.
Nach
§ 1 der Haushaltssatzung wird im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge
in 2019 auf 10.014.382,00 € und in 2020 auf 9.563.263,00 €, der Gesamtbetrag
der Aufwendungen in 2019 10.804.723,00 €
und in 2020 10.327.418,00 € festgesetzt.
Somit ergibt sich ein Jahresfehlbetrag in 2019 von 790.341,00 € und in 2020 von
764.155,00 €.
Der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
beträgt in 2019 -509.031,00 € und in 2020 -495.110,00 €.
Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit wurden für
2019 auf 1.186.850,00 € festgesetzt, im Jahr 2020 sind 400.000,00 € aus
Investitionstätigkeit geplant. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
wurden in 2019 auf 1.523.100,00 € und in 2020 auf 464.000,00 € festgesetzt.
Damit ergibt sich ein Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
in 2019 von -336.250,00 € und in 2020 von -64.000,00 €.
Somit ergibt sich ein Saldo aus Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit in 2019 von 845.281,00 € und in 2020 von 559.011,00
€.
In § 2 wird der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite,
deren Aufnahme zur Finanzierung der Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist in 2019 auf 336.250,00 € und
in 2020 auf 64.000,00 € festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht
veranschlagt.
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
wird festgesetzt auf 45.000.000,00 €.
Der Gesamtbetrag der Kredite für Sondervermögen mit
Sonderrechnungen wird wie folgt festgesetzt:
W-Werk 800.000,00
€
K-Werk 2.000.000,00 €
Gesamt 2.800.000,00 €
Gemäß § 26 Abs 1 Landesfinanzausgleichsgesetz erhebt
die Verbandsgemeinde von allen Ortsgemeinden einen Verbandsgemeindeumlagesatz
in Höhe von 46,09 v. H.
Die Höhe der Nutzungsentschädigung für die Nutzung der
Obdachloseneinrichtung der Verbandsgemeinde Eisenberg beträgt monatlich 160,00
€ pro Person.
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 beträgt
1.376.168,06 €. Der voraussichtliche Stand zum
31.12.2018 beträgt 763.766,08 €, zum 31.12.2019
-26.574,92 €.
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder
Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr
als 6.000,00 € überschritten sind.
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 30.000,00 €
sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen.
In den beiden Jahren 2019 und 2020 sind folgende
Investitionen vorgesehen:
Ausgaben |
2019 |
2020 |
2021 |
Breitbandausbau |
20.000,00
€ |
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Gustav-Heinemann-Ring |
720.000,00
€ |
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Sanierung Feuerwehrgerätehaus Eisenberg |
50.000,00
€ |
400.000,00 € |
850.000,00 € |
Sanierung Kunstrasen Eisenberg |
440.000,00
€ |
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Toilettenhäuschen Sportplatz Ramsen |
10.000,00
€ |
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Absturzstelle Walzwerk |
196.500,00
€ |
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|
Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens |
86.600,00
€ |
64.000,00 € |
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Gesamt |
1.523.100,00 € |
464.000,00 € |
850.000,00 € |
Finanziert werden diese Maßnahmen durch:
Einnahmen |
2019 |
2020 |
2021 |
Verkauf Baugrundstücke |
910.000,00
€ |
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Zuschuss Feuerwehrgerätehaus Eisenberg |
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400.000,00 € |
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Zuschuss Kunstrasen Eisenberg |
100.000,00
€ |
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Zuschuss Absturzstelle Walzwerk |
176.850,00
€ |
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Gesamt |
1.186.850,00 € |
400.000,00 € |
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem
Verbandsgemeinderat einstimmig, der Haushaltssatzung
mit Haushaltsplan und Stellenplan 2019/2020 zuzustimmen.