Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Verbandsgemeinde Eisenberg und der Verbandsgemeinde Göllheim zuzustimmen.

 

 

Die Verbandsgemeinden Eisenberg und Göllheim nehmen gemeinsam an dem vom Land Rheinland-Pfalz geförderten Projekt „Digitale Dörfer“ des Fraunhofer-Instituts teil. Unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Landeszuwendung wird der öffentlich-rechtliche Vertrag gem. § 54 ff. VwVfG geschlossen. 

Für das Projekt ist die Verbandsgemeinde Eisenberg federführend, d.h. Eisenberg kann für beide Kommunen rechtsverbindliche Verträge schließen, Bestellungen tätigen und gemeinsames Personal einstellen. Der Vertrag läuft bis zum Abschluss des Projektes am 31.12.2016.