Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Ramsen stimmt der Nutzungsänderung wie vor beschrieben auf ein Jahr befristet einstimmig zu.

 

 

 


 

Bei einem Ortstermin mit dem Jugendamt Donnersbergkreis, dem Landesjugendamt, dem Träger der katholischen Kindertagesstätte und Ortsbürgermeister Steitz wurde festgestellt, dass für das kommende Kita-Jahr 2018/2019 Kindergartenplätze in der OG Ramsen fehlen.

 

Aufgrund der räumlichen Verhältnisse in der Kita Ramsen, können dort zur Zeit keine weiteren Kinder aufgenommen werden.

Es kam die Anfrage an den Ortsbürgermeister, ob im benachbarten Bürgerhaus für ein Jahr ein Raum für die notwendige Auslagerung einer Kita-Gruppe zur Verfügung gestellt werden könne.

 

Nach einer kurzen Ortsbegehung wurde festgestellt, dass der Raum im EG geeignet wäre.

 

Seitens der Ortsgemeinde muss eine Nutzungsänderung für die Nutzung des Raumes beantragt werden. Ferner muss die Toilette nachträglich genehmigt werden, auch hierfür ist ein Bauantrag zu stellen.

 

Danach wird die Untere Bauaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung Donnersbergkreis in Kirchheimbolanden prüfen, ob die Genehmigung zur Nutzung als Kindertagesstättengruppe erteilt werden kann.

 

Die Nutzung soll auf ein Jahr befristet werden. Bis dahin wird sich dann entscheiden, ob der Träger der Kita Ramsen die Kita durch einen Anbau vergrößern wird.