Sitzung: 18.06.2018 Gemeinderat der Gemeinde Ramsen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 265/FB 3/2018
Beschluss:
Der Gemeinderat der
Gemeinde Ramsen stimmt der Nutzungsänderung wie vor beschrieben auf ein Jahr
befristet einstimmig zu.
Bei einem
Ortstermin mit dem Jugendamt Donnersbergkreis, dem Landesjugendamt, dem Träger
der katholischen Kindertagesstätte und Ortsbürgermeister Steitz wurde
festgestellt, dass für das kommende Kita-Jahr 2018/2019 Kindergartenplätze in
der OG Ramsen fehlen.
Aufgrund der
räumlichen Verhältnisse in der Kita Ramsen, können dort zur Zeit keine weiteren
Kinder aufgenommen werden.
Es kam die
Anfrage an den Ortsbürgermeister, ob im benachbarten Bürgerhaus für ein Jahr
ein Raum für die notwendige Auslagerung einer Kita-Gruppe zur Verfügung
gestellt werden könne.
Nach einer kurzen
Ortsbegehung wurde festgestellt, dass der Raum im EG geeignet wäre.
Seitens der
Ortsgemeinde muss eine Nutzungsänderung für die Nutzung des Raumes beantragt
werden. Ferner muss die Toilette nachträglich genehmigt werden, auch hierfür
ist ein Bauantrag zu stellen.
Danach wird die
Untere Bauaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung Donnersbergkreis in
Kirchheimbolanden prüfen, ob die Genehmigung zur Nutzung als
Kindertagesstättengruppe erteilt werden kann.
Die Nutzung soll
auf ein Jahr befristet werden. Bis dahin wird sich dann entscheiden, ob der
Träger der Kita Ramsen die Kita durch einen Anbau vergrößern wird.