a) Zuwendung Land, Bushaltestelle

Stadtbürgermeister Kauth erklärt, dass die Schlusszuwendungsrate des LBM in Höhe von 111.340,00 € für die Bushaltestelle aussteht.

 

b) Mehrkosten Schieferarbeiten Gebäude Hauptstraße 88/88A

Stadtbürgermeister Kauth gibt bekannt, dass bei den Schieferarbeiten am Gebäude Hauptstraße 88/88A Mehrkosten in Höhe von 46.000,00 € entstanden sind. Die Stadtratsmitglieder nehmen dies zustimmend zur Kenntnis.

 

c) Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Die Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wurde von der Kreisverwaltung erteilt.

 

d) REWE-Markt, Eisenberg

Frau Lattauer fragt, ob der Stadtrat bei der Außengestaltung des REWE-Marktes ein Mitspracherecht hat. Stadtbürgermeister Kauth bejaht dies. Er ist auch bestrebt, mit Begrünung den Platz zu verschönern. Frau Lattauer bittet daraum, eine Begehung des Bau- und Umweltausschusses durchzuführen.

Die Skulpturen des Künstler-Symposiums werden entsprechend platziert, wenn der Markt fertiggestellt wird.

 

e) Spielplatz Grundschule Eisenberg

Der Spielplatz an der Grundschule Eisenberg ist zurzeit in der Nacht nicht verschlossen. Jugendliche halten sich hier auf. Der Platz wird künfitg wieder verschlossen.