Beschluss:

 

Der Stadtrat wählt in geheimer Abstimmung Herrn Peter Funck mit 3 Nein-Stimmen als 2. Beigeordneten der Stadt Eisenberg.

 

Herrn Stadtbürgermeister verpflichtet sodann Herrn Peter Funck zum 2. Beigeordneten der Stadt Eisenberg

 

 

 

Rosie Siebecker hat in der letzten Stadtratssitzung mitgeteilt, dass sie ihr Amt als Beigeordnete aus gesundheitlichen Gründen aufgeben wird, ihr Mandat im Stadtrat beibehalten will. Mit Schreiben vom 02.08.2016 hat sie bestätigt, dass sie Ihr Mandat als 2. Beigeordnete zum 19.09.2016 niederlegt.

 

In der Hauptsatzung der Stadt Eisenberg sind drei Beigeordnete vorgesehen, die der Stadtrat in öffentlicher Sitzung wählt. Beigeordnete sind Ehrenbeamte. Sie werden durch Ernennungsurkunde berufen, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

 

Die Wahl von Beigeordneten hat nach § 40 Gemeindeordnung (GemO) in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel zu erfolgen. Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht (§ 36 Abs. 3 GemO). Die Bewerber müssen dem Rat unmittelbar vor der Wahl benannt worden sein. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen sind bei der Feststellung der Mehrheit nicht mitzuzählen. Wird nur eine Bewerberin / ein Bewerber vorgeschlagen, kann mit ja oder nein abgestimmt werden.

 

Zur Durchführung des Abstimmungsverfahrens beauftragt der Stadtbürgermeister unter Zustimmung des Stadtrates einen Wahlvorstand, der aus dem Vorsitzenden als Wahlleiter, einer Schriftführerin / einem Schriftführer und zwei Beisitzern aus den Reihen der Ratsmitglieder stammt.

 

Stadtbürgermeister Kauth bittet die Anwesenden um Abgabe eines Wahlvorschlags. Die FWG-Fraktion schlägt Herrn Peter Funck als 2. Beigeordneter der Stadt Eisenberg vor. Weitere Vorschläge werden nicht vorgebracht.

Stadtbürgermeister Kauth bittet darum nun einen Wahlvorstand zu bilden: Aus den Reihen der Ratsmitglieder wird Beigeordneter Georg Grünewald als Wahlleiter, Frau Claudia Borbe als Schriftführerin und Herr Wolfgang Schwalb und Herr Manfred Boffo als Beisitzer ernannt.

In geheimer Abstimmung wird sodann der 2 Beigeordnete gewählt.