Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt  mit 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung  dem Gemeinderat, dem Verbandsgemeinderat entsprechend dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu beschließen. Die beiden Flächen K 9 und K 12 sollen aus der Planung herausgenommen werden. Weiterhin sollen die Ergänzungen in den Planunterlagen vorgenommen werden.  

 

Michaela Zerner erläutert den Ratsmitgliedern die Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes.

Zur Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Eisenberg wurde in der Zeit vom 17.12.2015 bis 29.01.2016 das Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die eingegangenen Anregungen wurden vom Büro BBP ausgewertet und hierzu eine Beschlussvorlage erstellt. Für den Ortsteil Rosenthal wurden die geplanten Bauflächen K 9 und K 12 als kritisch angesehen. Es wird vorgeschlagen diese aus der weiteren Planung herauszunehmen. Bei konkretem Bedarf besteht die Möglichkeit zu einem späteren Zeitpunkt über einen Bebauungsplan mit Paralleländerung des Flächennutzungsplanes Baurecht zu schaffen. Die Herausnahme aus der derzeitigen Planung verhindert nicht, dass zu einem späteren Zeitpunkt erneut ein Versuch zur Ausweisung von Bauland gestartet wird. 

Der Anregung der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land kann nicht entsprochen werden da beide Planungen unabhängig voneinander sind und es dafür auch keine gesetzliche Grundlage gibt. Ansonsten werden lediglich Ergänzungen in den textlichen Beschreibungen gefordert.  

 

Herr Osterheld kann nicht nachvollziehen, dass die Baufläche K 12 aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen werden soll. Über diese Baufläche wurde vor Jahren bereits beraten, diese aufzunehmen.

Frau Zerner erklärt jedoch, dass diese zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden kann.

 

Die Stellungnahme der Kreisverwaltung ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.