Sitzung: 03.04.2023 Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Eisenberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 0609/FB 1/2023
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat beschließt offen abzustimmen. Der Verbandsgemeinderat stimmt der Besetzung der Ausschüsse, wie von der FWG Fraktion vorgeschlagen, einstimmig zu.
Nach dem Ausscheiden von Frau Daniela Kauth sind Ausschüsse des Verbandsgemeinderats neu zu besetzen.
Frau Daniela Kauth war Mitglied im Schulträgerausschuss und Stellvertreterin im Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung.
Nach § 45 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) werden Ersatzleute auf Vorschlag der politischen Gruppe, von der das ausgeschiedene Mitglied vorgeschlagen war, durch Mehrheit des Rates gewählt. Die Wahl erfolgt in öffentlicher Sitzung und grundsätzlich geheim durch Stimmzettel. Nach § 40 Abs. 5 GemO kann durch Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Rates die Abstimmung offen durch Handzeichen erfolgen.
Die FWG-Fraktion schlägt folgende Besetzung der beiden Ausschüsse vor:
Ausschuss für Tourismus und
Wirtschaftsförderung:
Mitglied: Jonny Scheifling
Stellvertreter: Ertan Yorulmaz
Schulträgerausschuss:
Mitglied: Jonny Scheifling
Stellvertreter: Ertan Yorulmaz