Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisenberg beschließt einstimmig, dass seitens der Stadt Eisenberg keine Bedenken bestehen bzgl. der geplanten Umstellung des Kernherstellungsverfahrens. Eine entsprechende Stellungnahme soll im Beteiligungsverfahren nach § 11 der 9. BImSchV an die Kreisverwaltung Donnersberg ergehen.

 

 


Die Firma Gienanth möchte in ihrem Werk in der Ramsener Straße 1 ihr Kernherstellungsverfahren in der Handformerei von Beta-Set auf Cold Box umstellen. Aus diesem Grund wurde ein Antrag auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gem. § 16 Abs. 2 Bundesimmissionsschutzgesetz gestellt.

Im Rahmen dieses Verfahrens wird die Stadt Eisenberg gemäß § 11 der Neunten Verordnung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beteiligt und um Stellungnahme gebeten.

 

Aus den beigefügten Unterlagen ist zu entnehmen, warum und wie die geplante Umstellung erfolgen soll. Zudem ist aus den Unterlagen zu entnehmen, dass zu erwarten ist, dass alle relevanten immissionsschutzrechtlichen Grenzwerte eingehalten werden.

 

Da aus Sicht der Verwaltung keine negativen Auswirkungen zu erwarten sind, bestehen keine Bedenken gegen das geplante Vorhaben. Eine entsprechende Stellungnahme seitens der Stadt Eisenberg kann empfohlen werden.

 

 

Ratsmitglied K. Schilling bittet um eine nachträgliche Prüfung der Angaben des Antrages.