Sitzung: 29.11.2022 Bau- und Umweltausschuss der Stadt Eisenberg
Ausschussmitglied Frau Harnau teilte mit, dass sie
die im oberen Teil der Konrad-Adenauer-Straße angepflanzten Bäume positiv
überrascht hätten und fragte nach, ob diese Maßnahme ausschließlich durch die
Stadt Eisenberg (Pfalz) oder auch durch Spenden finanziert worden sei.
Stadtbürgermeister Herr Funck entgegnete, dass ein
Teil durch die Stadt Eisenberg (Pfalz) und ein Teil durch Spenden finanziert
worden sei.
Ausschussmitglied Herr Scheifling sagte, dass er
auf dem Schotterparkplatz des Friedhofes große Schlaglöcher erkannt habe.
Stadtbürgermeister Herr Funck entgegnete, dass er
dies an den Bautrupp weitergebe.
Ausschussmitglied Frau Unkelbach fragte, ob man in
der Würzgasse im Bereich der Ausfahrt zur Konrad-Adenauer-Straße sogenannte
"Zick-Zack-Linien" aufzeichnen könnte. Die Autos würden diesen
Bereich immer zuparken, so dass die Sicht auf die Konrad-Adenauer-Straße stark eingeschränkt
sei.
Stadtbürgermeister Herr Funck antwortete, dass man
dies aufnehme und an Verwaltungsmitarbeiterin Frau Zerner weitergebe. Vor Mai /
Juni würde aber nichts passieren, da für das Zeichnen der Linien eine
Mindesttemperatur gegeben sein müsse.
Ausschussmitglied Herr Keidel fragte, ob man nicht
im gesamten Bereich der Neustraße aufgrund der Parksituation und der ohnehin
geringen Fahrbahnbreite Parkscheiben verlangen sollte.
Stadtbürgermeister Funck antwortete, dass man hier
nichts unternehmen werde, solange sich keiner der Anlieger beschwere.
Ausschussmitglied
Herr Trum wies darauf hin, dass nach der Baustelle am Evangelischen
Gemeindehaus im Bereich des Bühnenaufgangs das Bürgersteigpflaster nicht
ordnungsgemäß wiederhergestellt worden sei.
Ausschussmitglied
Herr Schilling fragte, wie die Kreisverwaltung Donnersbergkreis hinsichtlich
dem Bauvorhaben in der Wormser Straße und dem Bauvorhaben in der
Kinderdorfstraße entschieden habe.
Verwaltungsmitarbeiter
Herr Hutzenlaub entgegnete, dass es noch keine Entscheidung gebe. Bezüglich dem
Bauvorhaben in der Kinderdorfstraße habe der Kreis eine zusätzliche Berechnung
nachgefordert. Bezüglich dem Bauvorhaben in der Wormser Straße sei im Sinne der
Stellungnahme der Stadt Eisenberg (Pfalz) eine Nachreichung eines
Tekturantrages vom Kreis angefordert worden. Die Unterlagen zu letzterem seien
bereits eingereicht worden.
Ausschussmitglied Frau Harnau teilte mit, dass sie demletzt in der Tiefenthaler Straße eine Dame mit Kinderwagen und einem Kind an der Hand beobachtet habe, die aufgrund eines Gerüsts an einem Haus, welches den Gehweg blockiere, auf die Fahrbahn ausweichen musste. Sie fügte hinzu, dass seit Monaten an dem Haus nichts gemacht worden sei. Dies könne kein Dauerzustand bleiben.
Verwaltungsmitarbeiter Herr Hutzenlaub sagte, er werde diesbezüglich bei der für die Sondernutzungserlaubnisse zuständige Kollegin nachhaken.
Ausschussmitglied Herr Trum fügte hinzu, dass das Gerüst wegen der Errichtung einer Photovoltaikanlage aufgestellt worden sei und es bezüglich der benötigten Module Lieferschwierigkeiten gebe.