Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, offen abzustimmen. Der Stadtrat stimmt der Besetzung der Zweckverbände mit den Stellvertreter/-innen einstimmig wie vorgeschlagen zu.

 

Der Kulturzweckverband der Stadt Eisenberg (Pfalz) besteht u. a. aus 5 Mitgliedern des Stadtrates. Für diese sind aktuell keine Stellvertreter/-innen festgelegt. Sollte eines dieser Mitglieder an einer Sitzung nicht teilnehmen können, so kann die Stadt ihr Mitbestimmungsrecht, das ihr in den Sitzungen des Kulturzweckverbandes zusteht, nur noch begrenzt ausüben. Die Tatsache, dass der Kulturzweckverband auch eine finanzielle Last der Stadt darstellt, sollte hierbei ebenfalls beachtet werden. Es wäre also durchaus sinnvoll, Stellvertreter/-innen für diese Mitglieder zu bestimmen.

Die gleiche Problematik ist auch beim Zweckverband Erdekaut wieder zu finden. Hier wären ebenfalls 5 Stellvertreter/-innen zu wählen.

Die SPD- und die FWG-Fraktion werden um jeweils zwei Vorschläge und die CDU-Fraktion um jeweils einen Vorschlag gebeten.

 

Die Verbandsordnung des Kulturzweckverbandes sieht außerdem vor, dass 2 Kreistagsmitglieder für die Verbandsversammlung bestimmt sind. Aktuell befindet sich mit Herrn Bernd Frey nur ein Kreistagsmitglied in der Versammlung. Hier müsste noch ein weiteres Mitglied, das dem Kreistag angehört, bestimmt werden.

 

Die Fraktionen haben ihre Vertreter wie folgt benannt und vorgeschlagen:

Zweckverband Erdekaut:

SPD: Frau Sandra Giel wird Vertreterin für Herrn Wolfgang Schwalb

          Herr Christopher Müller wird Vertreter für Frau Sissi Lattauer

CDU: Herr Georg Grünewald wird Vertreter für Herrn Reiner Unkelbach

FWG: Herr Alexander Haas wird Vertreter für Herrn Adolf Kauth

          Herr Erwin Knoth wird Vertreter für Herr Uwe Schulz

Kulturzweckverband:

SPD: Frau Sandra Giel wird Vertreterin für Herrn Christoph Müller

          Frau Sissi Lattauer wird Vertreterin für Herrn Stefan Müller

CDU: Herr Reiner Unkelbach wird Vertreter für Herrn Georg Grünewald

FWG: Jonny Scheifling wird Vertreter für Herrn Adolf Kauth

          Ivonne Hofstadt wird Vertreterin für Herrn Erwin Knoth