Beschluss:

 

Der Beirat für Migration und Integration wählt einstimmig Herrn Rizwan Bhatti zum Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration.

 

 

 

Die bisherige Vorsitzende, Frau Semahat Aksoy, hat mit Schreiben vom 16.12.2015 ihr Mandat als Vorsitzende des Beirats mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Sie wird sich als ordentliches Mitglied weiterhin im Beirat engagieren.

 

Nach § 56 der Gemeindeordnung (GemO) wählt der Beirat für Migration und Integration eine/n Vorsitzende/n. Sollte Herr Bhatti, der stellvertretende Vorsitzende, gewählt werden, ist auch die Stellvertretung neu zu wählen.

 

Die Wahlen haben in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel zu erfolgen.  Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen sind bei der Feststellung der Mehrheit nicht mitzuzählen (§ 40 GemO). Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht (§ 36 GemO).

 

Der Beirat für Migration und Integration muss außerdem entscheiden, wen er als Delegierte an die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP) entsendet. Bisher waren dies Frau Semahat Aksoy und Herr Erkan Önder als ihr Vertreter.

 

Stadtbürgermeister Kauth bittet sodann die Anwesenden um Wahlvorschläge für das Amt des/der Beiratsvorsitzenden Frau Borbe schlägt Herrn Rizwan Bhatti als Vorsitzender des Beirats vor. Bei der anschließenden geheimen Wahl wird Herr Rizwan Bhatti einstimmig als Vorsitzender gewählt. Herr Rizwan Bhatti nimmt die Wahl an.

Stadtbürgermeister Kauth ernennt ihn zum neuen Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration und führt ihn in sein Amt ein. Eine Kopie der Ernennungsurkunde liegt dieser Niederschrift als Anlage 1 bei.