Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig der Firma RBSwave GmbH den Auftrag zur Durchführung der Planungs- und Beratungsleistungen für den Breitbandausbau im Gebiet der Verbandsgemeinde Eisenberg gemäß dem Angebot vom 28.07.2020 über 48.073,88 € zu vergeben. Der Auftrag umfasst die Aufnahme der Ist-Situation, die Erarbeitung der FTTB-Netzkonzeption und die Ausarbeitung der Masterplanung.  

Auf der Ebene des Donnersbergkreises wird zurzeit die mit Mitteln aus dem Land Rheinland-Pfalz und dem Bund geförderte Maßnahme „Breitbandausbau im Donnersbergkreis“ durchgeführt. Mit dieser Maßnahme soll für bisher unterversorgte Bereiche der Anschluss an das Breitbandnetz verbessert werden.

Unabhängig von dieser Maßnahme fördert der Bund die Erstellung eines Masterplanes. Die Förderung beträgt 100% der anfallenden Kosten bis zu einer Auftragssumme von 50.000 €.

Der Verwaltung liegt ein Angebot der Firma RBS wave zur Erstellung des Masterplanes vor. Die Angebotssumme beläuft sich bei einem Mehrwertsteuersatz von 19 % auf insgesamt 49.317,17 €.

Im Rahmen der Erstellung des Masterplanes wird zunächst die Ist-Versorgung aufgenommen und der zukünftige Bedarf ermittelt. In der aus diesen Daten erarbeitete Masterplanung wird dargestellt welche Ausbaumaßnahmen in Zukunft erforderlich werden. Diese Daten können für die Verlegung von Leerrohren im Rahmen von Straßenausbaumaßnahmen genutzt werden. Dies gilt auch bei Maßnahmen von Versorgungsträgern. Durch die ermittelten Daten wird sichergestellt, dass die vorab verlegten Leerrohre auch für einen späteren Ausbau genutzt werden können und ausreichend sind.    

Die Ausarbeitung eines Masterplanes wird vom Bund mit 100 % der Kosten bis zu einer Auftragssumme von 50.000 € bezuschusst. Ein entsprechender Zuschussantrag wurde bereits gestellt. Die Zuschussbewilligung erfolgte am 17.12.2020 mit einem Zuschussbetrag von 49.991,90 €.

Die im Rahmen der Masterplanung ermittelten Daten können auch bei der laufenden Maßnahme „Breitbandausbau im Donnersbergkreis“ genutzt werden. Bisher unbekannte Bereiche mit einer Unterversorgung können eventuell noch in die laufende Ausbaumaßnahme aufgenommen werden. Die Verwaltung erhält konkrete Daten für die dazu erforderlichen Verhandlungen.

 

Zur Zeit wird auf Kreisebene geplant, dass ein weiterer Zuschussantrag zum Ausbau des Breitbandnetzes gestellt werden soll. Mit dem laufenden Verfahren wird lediglich ein Breitbandausbau gefördert, wenn die Versorgungsleistung unter 30 Mbit liegt. Mit dem neuen Programm erfolgt eine Förderung, wenn die Leistung unter 50 Mbit liegt. Zur Antragstellung bzw. Ermittlung der voraussichtlichen Kosten werden die Daten aus der Masterplanung benötigt. Es ist vorgesehen, dass alle Verbandsgemeinden im Donnersbergkreis die Firma RBS wave mit der Erstellung der Masterplanung beauftragen. Aufgrund der Zuschussvoraussetzungen muss der Antrag von den Verbandsgemeinden gestellt werden.