Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt mit 1 Stimmenthaltung (FWG) den Antrag der SPD-Fraktion auf Reaktivierung der Bahnstrecke Ramsen-Enkenbach; Einleitung einer Machbarkeitsstudie dahingehend zu korrigieren, dass die Bahnstrecke bis nach Kaiserslautern reaktiviert werden soll. Dieser Antrag wird an die Kreisverwaltung Donnersbergkreis weitergeleitet.

 

 

 

 

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Reaktivierung der Bahnstrecke Ramsen – Enkenbach, Einleitung einer Machbarkeitsstudie, eingereicht. Dieser Antrag liegt der Niederschrift als Anlage 10 bei.

 

Bürgermeister Frey teilt mit, dass die Kreisverwaltung Donnersbergkreis die Machbarkeitsstudie in Auftrag geben muss.

 

Ratsmitglied Osterheld ergänzt, dass der Antrag nur bis nach Enkenbach gilt. Die FWG-Fraktion kann dem Antrag jedoch nur zustimmen, wenn die Reaktivierung der Bahnstrecke bis nach Kaiserslautern geht. Hier müsste sich die Kreisverwaltung Donnersbergkreis mit der Kreisverwaltung Kaiserslautern zusammensetzen.

 

Ratsmitglied A. Kauth fragt, ob die Strecke noch gewidmet ist oder bereits entwidmet wurde. Er meint, bis Enkenbach sei sie gewidmet, ab Enkenbach bereits entwidmet. Herr Kauth ist der Ansicht, dass der Antrag der SPD-Fraktion an die Kreisverwaltung weitergeleitet werden sollte.