Sitzung
VGR/046/2022
Mandant
Verbandsgemeinde Eisenberg
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Eisenberg
Raum
in den Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.09.2022
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Planfeststellungsverfahren zum Neubau und Betrieb einer 110- kV-Freileitungsverbindung zwischen Mutterstadt und Kerzenheim;
Stellungnahme der Verbandsgemeinde Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0573/FB 2/2022
Ö 3
Bauleitplanung -
1. Änderung der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes vom 11.09.2019
a. Beratung und Beschlussfassung zu den im Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Hinweisen
b. Beschlussfassung über die Durchführung des Offenlegungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2

 0583/FB 2/2022
Ö 4
Erweiterung des Rahmenbetriebsplans zum Tontagebau Doris;
Stellungnahme der Verbandsgemeinde Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0574/FB 2/2022
Ö 5
Aufnahme der Verbandsgemeindewerke Winnweiler als neuen gleichberechtigten Gesellschafter in die Betriebsgesellschaft Wasserversorgung Göllheim-Eisenberg AÖR - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan der Verbandsgemeinde Leiningerland gem. § 91 SchulG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0571/FB 3/2022
Ö 7
Auftragsvergabe - neue Schließanlage Feuerwehrgerätehaus Eisenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0584/FB 4/2022
Ö 8
Erwerb von jeweils acht Heizgebläsen und Notstromaggregaten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0575/FB 4/2022
Ö 9
Auftragsvergabe - Erneuerung Trinkwasserleitung Wiesenstraße Ramsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0585/FB 4/2022
Ö 10
Spendenangelegenheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0572/FB 1/2022
Ö 11
Darlehensangelegenheit - Neuaufnahme Wasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0567/FB 1/2022
Ö 12
Bericht Schulsozialarbeit
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen